Sitzung
GR/2025/09
Mandant
Stadtverwaltung Ettlingen
Gremium
Gemeinderat
Datum
10.12.2025
Zeit
16:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Haushalt 2026/2027
- Einbringung des Entwurfs des Doppelhaushaltsplans 2026/2027 der Stadt
Ettlingen
- Einbringung des Entwurfs des Doppelwirtschaftsplans des Eigenbetriebs
Abwasserbeseitigung für die Wirtschaftsjahre 2026 und 2027
- Einbringung des Entwurfs des Doppelhaushaltsplans 2026/2027 der Vereinigten
Stiftungen Armen-, Pfründner- und Gesindehospitalfonds und Sofienheim-
stiftung

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/368
Ö 2
Kostenersatzsatzung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Ettlingen
- Neufassung des Kostenverzeichnisses (C 17a)

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/353/1
Ö 3
Neufassung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Ettlingen (Feuerwehrentschädigungssatzung)

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/342
Ö 4
Bebauungsplan "Unterer Henkling"
- Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung und der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 6, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/366
Ö 5
Bebauungsplan "Schleifweg / Kaserne Nord - Teilbereich Gewerbe + Wohnen West"
- Offenlagebeschluss

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

2025/299
Ö 6
Bebauungsplan "Östliche Gehrnstraße"
- Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der
frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger
Träger öffentlicher Belange
- Offenlagebeschluss

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/360/1
Ö 7
Bauvorhaben Acherstraße 12, Ettlingen
- Beschluss über Zustimmung/Ablehnung der Gemeinde

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

2025/371
Ö 8
Schulbeirat
- Bestellung der Eltern- und Schülervertreter sowie der Vertreter der Schularten nach § 49 Schulgesetz

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/376
Ö 9
Musikschule
- Gebührenerhöhung 2026
- strukturelle Anpassungen
- Neufassung der Musikschulsatzung
- Neufassung der Schulordnung

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/326
Ö 10
Kunstrasensportplatz Sportpark Baggerloch, Ettlingen
- Baubeschluss

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

2025/370
Ö 11
Beantragung eines Zuschusses aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten" für die Stadtwerke Ettlingen GmbH und den FV Ettlingenweier
- Neubau des Zeltdachs für das Waldbad Schöllbronn
- Kunstrasen Ettlingenweier

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/369
Ö 12
Austausch der Containeranlage für Interimsunterbringung Kindergarten Schluttenbach

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/374
Ö 13
Flachdachsanierung im Kindergarten St. Theresia
- Investitionskostenzuschuss

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/332
Ö 14
Generalsanierung Lauergasse
- Erhöhung des Kostenrahmens

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 1

2025/344
Ö 15
Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Ettlingen
- Gebührenkalkulation, Änderung der Abwassergebühren und Änderung der
Abwassersatzung zum 01.01.2026

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/351
Ö 16
Vergabe des Konzessionsvertrages für die Nahwärmeversorgung des Neubaugebiets "Lange Straße Nord" in Ettlingen-Schluttenbach sowie für den gesamten Teilort

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0

2025/331/1
Ö 17
Sondertilgungsrate 2025 zur Finanzierung des Erwerbs der Verwaltungsräume im Gebäude Pforzheimer Straße 19

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/350
Ö 18
Wirtschaftsplan des Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ Ettlingen GmbH) für das Wirtschaftsjahr 2026

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltung: 1, Befangen: 0

2025/356
Ö 19
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/372
Ö 20
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse gem. § 35 GemO
- Besetzung der Stelle des Feuerwehrkommandanten (nöGR 12.11.2025)
- Bebauungsplan "Schleifweg/Kaserne Nord" (nöVA 25.11.2025)
- Bebauungsplan "Unterer Henkling" (nöVA 25.11.2025)

Beschluss: Beschluss:

2025/377
Ö 21
Sonstige Bekanntgaben
 
Ö 22
Anfragen der Gemeinderäte