Sitzung
GR/2025/07
Mandant
Stadtverwaltung Ettlingen
Gremium
Gemeinderat
Datum
12.11.2025
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö
Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Feuerwehrkommandanten
 
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Neubauprojekt Feuerwehr Löschzug Berg
- Planungs- und Baubeschluss

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/276/1
Ö 2
Spielplan und Budget Schlossfestspiele 2026

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

2025/309/1
Ö 3
Fortschreibung der örtlichen Bedarfsplanung 2025/2026 für Kinder nach dem Kinderförderungsgesetz (KiföG) und dem Kindertagesbetreuungsgesetz (KitaG)

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/273/1
Ö 4
Fortführung der Verpflegungsleistungen für die Mensa am Schulzentrum und Verpflegung für die Schillerschule

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/312
Ö 5
Baubeschluss Wiederherstellung hundertjährlicher Hochwasserschutz Alb in Ettlingen
- Neubau der Hetzelbachbrücke M1
- Ertüchtigungsarbeiten am Erlengraben M3
- Neubau des Auslaufbauwerks Weiherwald M4
- Vergabe aller erforderlichen Honorar- und Nebenleistungen
- Änderung des öffentlich rechtlichen Vertrags der Städte Ettlingen und Karlsruhe

Beschluss: Beschluss:

2025/307/1
Ö 6
Bauplatzvergabekriterien und Kaufpreisfestsetzung für das Baugebiet "Schleifweg/Kaserne Nord"

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/219
Ö 7
Straßenbenennung für das Plangebiet "Lange Straße Nord"

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/241
Ö 8
Neuvergabe des Konzessionsvertrags zur Einräumung des Wegenutzungsrechts für das Wasserversorgungsnetz der allgemeinen Versorgung in der Gesamtstadt (Wasserkonzessionsvertrag)

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/317
Ö 9
Prolongation einer Ausfallbürgschaft für die Stadtbau Ettlingen GmbH

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/288
Ö 10
Beschaffung und Montage von LED-Leuchtenköpfen

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/329
Ö 11
Quartalsbericht der Kämmerei
- Information
- ohne Vorlage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse gem. § 35 GemO
- Hochwasserschutz Alb, Erwerb von Grundstückteilflächen Flst. Nr. 2766 von der
AVG (nöGR 14.10.2025)
- Hochwasserschutz Alb, Erwerb von Grünstücken der ETTLIN AG
(nöGR 14.10.2025)
- Bebauungsplan "Schleifweg/Kaserne Nord" Ankauf Flst Nr. 10233
(nöVA 21.10.2025)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2025/333
Ö 13
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: Beschluss:

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/347
Ö 14
Sonstige Bekanntgaben
 
Ö 15
Anfragen der Gemeinderäte
 
Ö 15.1
Anfragen der Gemeinderäte - Zukunft von kvv.nextbike
 
Ö 15.2
Anfragen der Gemeinderäte - Zukunft des Kindergartens Schluttenbach