Sitzung
GR/2025/06
Mandant
Stadtverwaltung Ettlingen
Gremium
Gemeinderat
Datum
14.10.2025
Zeit
17:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Überarbeitung des Vertrags über die Nutzung und den Betrieb des Kinder- und Jugendzentrums Specht

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/292
Ö 2
Übernahme der Defizite von Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 2

2025/224
Ö 3
Planungs- und Baubeschluss zur Fortführung der Generalsanierung an der Pestalozzischule mit Fertigstellung der Fassade des Süd- und Nordflügels

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/270
Ö 4
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Pforzheimer Straße 112"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/301
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Pforzheimer Straße 112"
- Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der
Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher
Belange
- Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/290
Ö 6
Städtebauliche Erneuerung im Bereich Pforzheimer-/Schillerstraße
- 2. Änderung Sanierungsgebiet
- Rahmenplan Schillerstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/266/1
Ö 7
Sanierungsgebiet Pforzheimer Straße / Schillerstraße
- Aufstockungsantrag zum Programmjahr 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/293
Ö 8
Nachbarschaftsverband Karlsruhe
- Vereinbarung über die Aufgabenerledigung und Kostenerstattung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/316
Ö 9
Erklärung über die Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit den Umlandgemeinden bezüglich deren finanzieller Beteiligung an den Schulbaukosten der Schillerschule Ettlingen (Werkrealschule)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/258
Ö 10
Trägerverein EREIGNISreicheNATUR e.V. (Naturkindergarten Blattwerk)
- Übernahme einer Kommunalbürgschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/284
Ö 11
Antrag der AfD-Fraktion zur Änderung der Plakatierungsrichtlinien

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/323
Ö 12
Antrag der AfD-Fraktion zur Reduzierung des Gewerbesteuerhebesatzes auf 380 v.H. vom 14.09.2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/322
Ö 13
Jahresabschluss 2017 mit Rechenschaftsbericht der Stadt Ettlingen und Schlussbericht der Revision über die örtliche Prüfung 2017
- Feststellung des Jahresabschlusses 2016 (Korrektur)
- Feststellung des Jahresabschlusses 2017
- Kenntnisnahme des Ergebnisses der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/247
Ö 14
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2025/318
Ö 15
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse gem. § 35 GemO
- Neubesetzung der Schulleiterstelle in der Erich-Kästner-Grundschule
(nöGR 23.07.2025)
- Besetzung der Stelle der Intendanz der Schlossfestspiele Ettlingen
ab 2027 (nöGR 29.07.2025)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2025/320
Ö 16
Sonstige Bekanntgaben
 
Ö 17
Anfragen der Gemeinderäte