SessionNet | Sitzungen Gemeinderat

Wahlperiode 2024-2029
Wahlperiode 2024-2029 Wahlperiode 2019-2024 Wahlperiode 2014-2019 alles Alle Daten

Datum	Sitzung	Dokumente
Mi 10.12.2025	Sitzung des Gemeinderates - HHE 16:30 Uhr Bürgersaal des Rathauses, Marktplatz 2
Mi 19.11.2025	Sitzung des Gemeinderates - BM Wahl 17:30 Uhr Schlossgartenhalle
Mi 12.11.2025	Sitzung des Gemeinderates Beginn öffentliche Sitzung um 19:00 Uhr 19:00 Uhr Beginn/Ende: Nicht öffentlicher Teil: 17:00 Uhr Öffentlicher Teil: 19:00 Uhr Bürgersaal des Rathauses, Marktplatz 2	Einladung GR Öffentlich
Di 14.10.2025	Sitzung des Gemeinderates 17:30 Uhr Bürgersaal des Rathauses, Marktplatz 2	Einladung GR Öffentlich Kurzbeschlüsse
Di 16.09.2025	Sondersitzung des Gemeinderates Beginn der öffentlichen Sitzung um 18:30 Uhr 18:38 Uhr Bürgersaal des Ettlinger Rathauses	Einladung GR Öffentlich Kurzbeschlüsse
Di 29.07.2025	Sondersitzung des Gemeinderates 17:30 Uhr Schlossgartenhalle
Mi 23.07.2025	Sitzung des Gemeinderates Beginn öffentliche Sitzung um 18 Uhr 18:05 Uhr Bürgersaal des Rathauses, Marktplatz 2	Kurzbeschlüsse Niederschrift öffentlich
Di 27.05.2025	Sitzung des Gemeinderates 17:30 Uhr Bürgersaal des Rathauses, Marktplatz 2	Einladung BürgerGR Kurzbeschlüsse Niederschrift öffentlich
Mi 09.04.2025	Sitzung des Gemeinderates 17:32-22:01 Uhr Bürgersaal	Kurzbeschlüsse
Mi 02.04.2025	Arbeitskreis Klimaschutz 15:30-17:00 Uhr
Mi 12.03.2025	Sitzung des Gemeinderates 17:30-18:42 Uhr Bürgersaal des Rathauses, Marktplatz 2	Kurzbeschlüsse
Mi 12.02.2025	Sitzung des Gemeinderates 17:30-20:00 Uhr Bürgersaal des Rathauses, Marktplatz 2	Kurzbeschlüsse
Mi 11.12.2024	Sitzung des Gemeinderates 16:30 Uhr Ettlingen, Bürgersaal des Rathauses, Marktplatz 2	Einladung BürgerGR Beglaubigter Auszug TOP 11 Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Ettlingen Beglaubigter Auszug TOP 12 - Abwasserbeitrag Kurzbeschlüsse Protokoll öffentlich - Einwohnerfragestunde Protokoll öffentlich TOP 1 - Aktuelle Sitzuation des ÖPNV, insbesondere des Busverkehrs Protokoll öffentlich TOP 2 - Umsetzung der Grundsteuerreform ab 01.01.2025 Protokoll öffentlich TOP 3 - Platzbenennung nach Harald Hurst Protokoll öffentlich TOP 4 - Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Eiswiese- BAVA" Protokoll öffentlich TOP 5 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Eiswiese BAVA" Protokoll öffentlich TOP 6 - Ergebnis des Verkehrsversuchs PopUp-Kreisel Mühlenstraße/Wasenstraße Protokoll öffentlich TOP 7 - Wiederherstellung des hundertjährlichen Hochwasserschutzes an der Alb Protokoll öffentlich TOP 10 - Preisanpassung der Mittagessensverpflegung durch ES-Caterung an der Carl-Orff-Schule und der Pestalozzischule Protokoll öffentlich TOP 12 - Abwasserbeitrag Protokoll öffentlich TOP 13 - Durchführung von Instandsetzungsarbeiten im Kanalbau Protokoll öffentlich TOP 14 - Durchführung von Instandsetzungsarbeiten im Straßenbau Protokoll öffentlich TOP 15 - Erhöhung des Eigenkapitals der Stadtbau Ettlingen GmbH Protokoll öffentlich TOP 16 - Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse Protokoll öffentlich TOP 18.1 - Anfragen der Gemeinderäte - Verkehrsberuhigter Bereich Schillerstraße Protokoll öffentlich TOP 18.2 - Anfragen der Gemeinderäte - Eventuelle Schließung von Postfilialen in Ettlingen Protokoll öffentlich TOP 18.3 - Anfragen der Gemeinderäte - Sanierung der städtischen Straßen Protokoll öffentlich TOP 18.4 - Anfragen der Gemeinderäte - Sachstand Sanierung der L 613 Protokoll öffentlich TOP 17 - Sonstige Bekanntgaben Protokoll öffentlich TOP 8 - Priorisierung, Beschleunigung und Finanzierung der Hochbauprojekte Franz-Kühn-Halle Protokoll öffentlich TOP 9 - Teilsanierung Weißenburger Hof Protokoll öffentlich TOP 11 - Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Ettlingen
Mi 06.11.2024	Sitzung des Gemeinderates 17:30 Uhr Ettlingen, Bürgersaal des Rathauses, Marktplatz 2	Protokoll TOP 1 öffentlich - Spielplan und Budget Schlossfestspiele 2025 Kurzbeschlüsse Protokoll TOP 2 öffentlich - Kunstrasensportplatz Sportpark Baggerloch Ettlingen Protokoll TOP 3 öffentlich - Wohnbauflächen- und Gewerbeflächenatlas 2035 Protokoll TOP 4 öffentlich - Fortschreibung der örtlichen Bedarfsplanung 2024/2025 für Kinder nach dem KiföG Protokoll TOP 5 öffentlich - Planungs- und Baubeschluss zur Erweiterung der GS Oberweier um Räume für die Schulkindbetreuung Protokoll TOP 6 öffentlich - Maßnahmen zur Verbeserung der Sicherheit für Fahrradfahrer bei der Überquerung der Rudolf-Plank-Straße Protokoll TOP 7 öffentlich - Bauhofverlagerung Wohnquartier Ottostraße Protokoll TOP 8 öffentlich - Jahresabschlussbericht des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung Protokoll TOP 9 öffentlich - Einführung des Kfz-Kennzeichen ETT Protokoll TOP 10 öffentlich - Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünften Protokoll TOP 11 öffentlich - Sanierungsgebiet "Pforzheimer Straße /Schillerstraße" Protokoll TOP 12 öffentlich - Geschäftsbesorgungsvereinbarung zwischen der Stadt Ettlingen und dem Abwasserverband Beierbach Protokoll TOP 13 öffentlich - 3. Quartalsbericht 2024 Protokoll TOP 14 öffentlich - Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Protokoll TOP 15 öffentlich - Sonstige Bekanntgaben - Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Protokoll TOP 16 öffentlich - Anfragen der Gemeinderäte
Sa 19.10.2024	Klausur des Gemeinderates
Mi 09.10.2024	Sitzung des Gemeinderates 18:00 Uhr Bürgersaal	Kurzbeschlüsse Protokoll TOP 7 öffentlich - Straßenbenennung nach Harald Hurst Protokoll Einwohnerfragestunde Protokoll TOP 1 öffentlich - Verpflichtung des am 09.06.2024 gewählten Stadtrats Till Simon Protokoll TOP 2 öffentlich - Aufforderung zum Erhalt der Notfallpraxis Ettlingen Protokoll TOP 3 öffentlich - Passage ehemaliges Kaufhaus Schneider Protokoll TOP 4 öffentlich - Neuerstellung eines qualifizierten Mietspiegels Protokoll TOP 5 öffentlich - Städtebauliche Entwicklung des Plangebiets "Unterer Henkling" Protokoll TOP 8 öffentlich - Neubestellung der Gutachter des gemeinsamen Gutachterausschusses Protokoll TOP 9 öffentlich - Ausrichtung des "Chorfestes in Baden" Protokoll TOP 10 öffentlich - Anpassung der Entgelte für die Angebote des Museums Protokoll TOP 11 öffentlich - Erneuerung der Außenanlagen der Schillerschule Protokoll TOP 12 öffentlich - Vorstellung des Energieberichts 2023 Protokoll TOP 13 öffentlich - Stadtwerke Ettlingen GmbH Protokoll TOP 14 öffentlich - Annahme der Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Protokoll TOP 15 öffentlich - Sonstige Bekanntgaben - Sachstand der Schulverpflegung durch die Fa Ehrenfried Protokoll TOP 16 öffentlich - Anfragen der Gemeinderäte - Sachstand Planfestellungsverfahren Hochwasserschutz Protokoll TOP 16 öffentlich - Anfragen der Gemeinderäte - Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans Lange Straße Nord
Di 23.07.2024	Sitzung des Gemeinderates 17:30 Uhr Bürgersaal	Einladung Kurzbeschlüsse Protokoll TOP 1 öffentlich - Verabschiedungen ausgeschiedener und Ehrung langjähriger Mitglieder des Gemeinderats Protokoll TOP 2 öffentlich - Verpflichtung der am 09.06.2024 in den Gemeinderat gewählten Stadträtinnen und Stadträte Protokoll TOP 3 öffentlich - Bekanntgabe der Fraktionen und Gruppen des Gemeinderat gewählten Stadträtinnen und Stadträte Protokoll TOP 4 öffentlich - Wahl der Stellvertreter/innen des Oberbürgermeisters Protokoll TOP 5 öffentlich - Wahl der Ortsvorsteher/innen und deren Stellvertreter/innen für die Stadtteile Protokoll TOP 6 öffentlich - Aufsichtsrat der Stadtwerke Ettlingen GmbH Protokoll TOP 7 öffentlich - Aufsichtsrat der SWE Netz GmbH Protokoll TOP 8 öffentlich - Aufsichtsrat der Stadtbau Ettlingen GmbH Protokoll TOP 9 öffentlich - Neubesetzung des Ältestenrats sowie Neubesetzung von Ausschüssen und Beiräten Protokoll TOP 10 öffentlich - Kuratorium des Jugendzentrums Specht Protokoll TOP 11 öffentlich Nachbarschaftsverband Karlsruhe Protokoll TOP 12 öffentlich - Abwasserverband Albtal Protokoll TOP 13 öffentlich - Sonstige Bekanntgaben Protokoll TOP 14 öffentlich - Anfragen der Gemeinderäte Niederschrift öffentlich
Mi 17.07.2024	Sitzung des Gemeinderates 17:30 Uhr Bürgersaal, Rathaus Ettlingen	Kurzbeschlüsse Protokoll TOP 3 öffentlich - Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Eiswiese" Protokoll Änderung TO Protokoll Einwohnerfragestunde Protokoll TOP 1 öffentlich - Bebauungsplan "Lange Straße Nord" Protokoll TOP 2 öffentlich - Vorhabenbezogener Bebauungplan "Eiswiese" Protokoll TOP 4 öffentlich - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Pforzheimer Str." Protokoll TOP 5 öffentlich - Durchführungsvertrag "Pforzheimer Str.= Protokoll TOP 6 öffentlich - Prüfung der Sanierung des Kindergartens St. Josef Protokoll TOP 7 öffentlich - Sanierung Mörscher Straße Protokoll TOP 8 öffentlich - Benennung des Neubaus auf dem ehemaligen Feuerwehrareal in der Pforzheimer Str. Protokoll TOP 9 öffentlich - Jahresabschluss 2023 der SBE Protokoll TOP 10 öffentlich - Entlastung des ARs der SBE GmbH für das Geschäftsjahr 2023 Protokoll TOP 11 öffentlich - Jahresabschluss 2023 der GVMD Protokoll TOP 12 öffentlich - Jahresabschluss 2023 der SWE Netz GmbH Protokoll TOP 13 öffentlich - Jahresabschluss 2023 Konzernabschluss SWE GmbH Protokoll TOP 14 öffentlich - Entlastung des Aufsichtsrats der SWE Netz GmbH Protokoll TOP 15 öffentlich - Entlastung des Aufsichtsrats der SWE GmbH Protokoll TOP 16 öffentlich - Anpassung der Geschäftsordnung für den AR der SWE GmbH Protokoll TOP 17 öffentlich - Anpassung der Geschäftsordnung für den AR SWE Netz Protokoll TOP 18 öffentlich - Bericht über das Jahresergebnis und den Vollzug des Haushalts 2024 Protokoll TOP 19 öffentlich - Feststellung des Vorliegens von Hinderungs- oder Ablehnungsgründen bei neu gewählten Gemeinderäten Protokoll TOP 20 öffentlich - Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Protokoll TOP 21 öffentlich - Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse gemäß § 35 GemO Protokoll TOP 22 öffentlich - Sonstige Bekanntgaben Protokoll TOP 23 öffentlich - Anfragen der Gemeinderäte - Mountainbiketrails in Ettlinger Wäldern Protokoll TOP 23 öffentlich - Anfragen der Gemeinderäte - Störmeldeticketsystem für Hallennutzer Protokoll TOP 23 öffentlich - Anfragen der Gemeinderäte - Geruchsentwicklung bei Restmüllconainern an der Flüchtlingsunterkunft am Sparkassencontainer Protokoll TOP 23 öffentlich - Anfragen der Gemeinderäte - Erfahrungen mit dem neuen PopUp-Kreisverkehr Wasenstraße Ecke Mühlenstraße Protokoll TOP 23 öffentlich - Anfragen der Gemeinderäte - Sachstand Feuerwehrhaus Berg Niederschrift öffentlich